Allgemeine Geschäfts­bedingungen.

Huber & Zipse arbeitet ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen, nicht für Verbraucher. Mit dem Vertragsschluss bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Huber & Zipse ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Das gilt auch, wenn Huber & Zipse in Kenntnis solcher Bedingungen vorbehaltlos leistet.

Diese AGB gelten in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung auch für künftige Verträge mit dem Kunden, ohne dass erneut auf sie hingewiesen werden muss.

Regelungen im Einzelvertrag, im Angebot oder in einer Leistungsbeschreibung gehen diesen AGB vor. Für eigene Produkte von Huber & Zipse mit eigenen Nutzungsbedingungen gelten diese vorrangig und diese AGB ergänzend.

Angebote von Huber & Zipse sind freibleibend. Die Anfrage eines Erstgesprächs über die Website ist kein Angebot und verpflichtet niemanden zum Vertragsschluss.

Ein Vertrag kommt durch beiderseitige Unterzeichnung, durch Auftragsbestätigung von Huber & Zipse oder durch Annahme eines Angebots in Textform zustande. E-Mail genügt.

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Einzelvertrag, dem Angebot oder der Leistungsbeschreibung. Diese Unterlagen geben die Vereinbarung vollständig wieder, soweit keine abweichende Absprache nachgewiesen wird.

Huber & Zipse darf zur Leistung Unterauftragnehmer einsetzen, etwa Rechenzentren, Cloud-Anbieter oder freie Mitarbeiter, und bleibt dem Kunden gegenüber für deren Leistung verantwortlich. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gilt § 24.

Bei Marketing, Werbung, SEO und GEO, der Betreuung von Kanälen, Beratung, Schulung und laufender Betreuung schuldet Huber & Zipse die fachgerechte Erbringung der vereinbarten Tätigkeit (Dienstvertrag), nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Bei der Entwicklung von Software, Apps, Websites und KI-Agenten sowie bei einzeln vereinbarten Arbeitsergebnissen wie Logos, Fotos oder Videos schuldet Huber & Zipse das im Einzelvertrag beschriebene Werk (Werkvertrag), soweit nichts anderes vereinbart ist.

Beim Hosting und bei der Bereitstellung von Software zur Nutzung über das Internet schuldet Huber & Zipse die Bereitstellung im vereinbarten Umfang nach § 11.

Umfasst ein Vertrag mehrere Leistungen, gilt für jede Leistung die Regelung ihrer Art.

Prognosen, Benchmarks und Erfahrungswerte sind unverbindliche Einschätzungen. Angaben in Angeboten, Leistungsbeschreibungen und Präsentationen beschreiben die Beschaffenheit der Leistung und sind keine Garantien, soweit sie nicht ausdrücklich als Garantie bezeichnet sind.

Der Kunde stellt alle für den Auftrag nötigen Informationen, Inhalte, Daten und Zugänge rechtzeitig, vollständig und unentgeltlich bereit, etwa zu Werbekonten, Analysewerkzeugen, Servern, Datenbanken, Schnittstellen, Entwicklerkonten und Domains.

Der Kunde benennt eine entscheidungsbefugte Ansprechperson und gibt Entwürfe, Konzepte und Zwischenstände innerhalb angemessener Frist frei.

Der Kunde ist für Tracking-Pixel, Conversion-Tags, Einwilligungsabfragen und sonstige technische Voraussetzungen auf seinen eigenen Systemen verantwortlich, soweit nicht Huber & Zipse diese Leistung übernommen hat.

Eine rechtliche Prüfung von Werbeaussagen, Produktangaben und anderen Inhalten ist nur geschuldet, wenn sie gesondert beauftragt ist. Erkennt Huber & Zipse rechtliche Bedenken, weist sie den Kunden darauf hin. Für die sachliche Richtigkeit von Angaben über seine Produkte und Leistungen ist der Kunde verantwortlich.

Verzögert sich die Leistung, weil der Kunde eine Mitwirkung nicht, verspätet oder fehlerhaft erbringt, verschieben sich Termine angemessen. Den dadurch entstehenden Mehraufwand vergütet der Kunde zu den vereinbarten Sätzen, ohne Vereinbarung mit 120 € netto je Stunde, soweit er die Verzögerung zu vertreten hat. Ansprüche nach § 642 BGB bleiben unberührt.

Es gilt die im Einzelvertrag oder Angebot vereinbarte Vergütung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei laufenden Verträgen ist die Vergütung zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums im Voraus fällig. Abschlagszahlungen richten sich nach dem vereinbarten Zahlungsplan.

Kosten Dritter, die Huber & Zipse nach Vereinbarung für den Kunden trägt, etwa Lizenzen, Nutzung von KI-Diensten nach Verbrauch, Hosting, Domains oder Hardware, berechnet sie zum Einkaufspreis weiter, soweit nichts anderes vereinbart ist. Für solche Kosten und für Werbebudget darf Huber & Zipse einen angemessenen Vorschuss verlangen.

Reisekosten für vereinbarte oder für die Leistung erforderliche Termine außerhalb von Neuenbürg erstattet der Kunde nach tatsächlichem Aufwand gegen Nachweis, Fahrten mit eigenem Fahrzeug mit dem steuerlich anerkannten Kilometersatz. Reisezeit vergütet der Kunde, soweit dies vereinbart ist. Reisekosten, die voraussichtlich 500 € übersteigen, stimmt Huber & Zipse vorher in Textform mit dem Kunden ab.

Die Vergütung für Dienstleistungen ist unabhängig vom wirtschaftlichen Erfolg der Maßnahmen geschuldet. Rechte des Kunden wegen Mängeln oder nicht erbrachter Leistungen bleiben unberührt.

Bei Zahlungsverzug schuldet der Kunde Verzugszinsen von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz und eine Pauschale von 40 € (§ 288 Abs. 2 und 5 BGB). Weitergehende Schäden bleiben vorbehalten.

Ist der Kunde mit einem nicht unerheblichen Betrag in Verzug, darf Huber & Zipse nach Ankündigung in Textform mit einer Frist von mindestens zehn Tagen eigene Leistungen zurückhalten, bis die fälligen Beträge bezahlt sind. Konten, Daten und Inhalte, die dem Kunden gehören, sperrt Huber & Zipse nicht.

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Forderungen aufrechnen. Das gilt nicht für Gegenforderungen aus demselben Vertrag, insbesondere wegen Mängeln oder Fertigstellungsmehrkosten. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur aus demselben Vertragsverhältnis.

Bei laufenden Verträgen kann Huber & Zipse die Vergütung einmal je Kalenderjahr mit einer Frist von sechs Wochen nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) an die Entwicklung ihrer Kosten anpassen, höchstens um die Veränderung des Verbraucherpreisindex für Deutschland des Statistischen Bundesamts seit dem Monat des Vertragsbeginns oder der letzten Anpassung. Sinken die Kosten, senkt Huber & Zipse die Vergütung nach denselben Grundsätzen. Steigt die Vergütung um mehr als fünf Prozent, kann der Kunde den Vertrag zum Zeitpunkt der Anpassung kündigen.

Der Kunde kann Huber & Zipse ein SEPA-Lastschriftmandat erteilen. Die Gläubiger-Identifikationsnummer lautet DE45ZZZ00002905473, die Mandatsreferenz wird mit dem Mandat oder der ersten Abbuchung mitgeteilt.

Die Frist für die Vorabankündigung wird auf einen Tag vor Fälligkeit verkürzt. Die Ankündigung erfolgt in der Regel mit der Rechnung, die Betrag und Abbuchungsdatum nennt.

Der Kunde sorgt für ausreichende Deckung. Für eine Rücklastschrift, die er zu vertreten hat, trägt er die Bankentgelte und eine Bearbeitungspauschale von 5 € netto. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

Nach wiederholter Rücklastschrift oder Widerruf des Mandats kann Huber & Zipse auf Zahlung per Überweisung umstellen.

Für Entwicklungsleistungen gilt die vereinbarte Leistungsbeschreibung, ergänzend das Werkvertragsrecht. Huber & Zipse wählt Technologien, Frameworks, Plattformen und Bibliotheken nach fachlichem Ermessen, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Termine sind verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart sind. Sie setzen die rechtzeitige Mitwirkung des Kunden voraus.

Nach Fertigstellung stellt Huber & Zipse das Werk zur Abnahme bereit und setzt dafür eine angemessene Frist, mindestens zehn Werktage. Das Werk gilt als abgenommen, wenn der Kunde die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert (§ 640 Abs. 2 BGB) oder wenn er es nach Ablauf der Frist produktiv nutzt, ohne innerhalb der Frist einen Mangel gerügt zu haben. Auf diese Folgen weist Huber & Zipse bei der Bereitstellung in Textform hin. Ist ein Test- oder Lernbetrieb vereinbart, beginnt die Frist mit dessen Ende; vereinbarte Abnahmekriterien gehen vor.

Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Sieht der Einzelvertrag Phasen, Module oder Ausbaustufen vor, werden sie einzeln abgenommen.

Änderungen und Erweiterungen nach Vertragsschluss werden gesondert vereinbart und nach Aufwand oder Festpreis vergütet. Termine verschieben sich dabei angemessen.

Barrierefreiheit nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz oder anderen Vorgaben schuldet Huber & Zipse, soweit sie vereinbart ist. Ob und in welchem Umfang der Kunde selbst zur Barrierefreiheit verpflichtet ist, klärt der Kunde.

Nach der Abnahme liefert Huber & Zipse Updates, Sicherheitsupdates und Anpassungen an neue Versionen von Betriebssystemen, Browsern oder Schnittstellen im Rahmen eines Wartungsvertrags nach § 11, soweit sie nicht gesetzlich ohnehin geschuldet sind.

Bietet der Kunde die Software unter eigenem Namen oder eigener Marke an oder gibt er sie an Dritte weiter, erfüllt er die damit verbundenen Pflichten als Anbieter oder Hersteller, soweit der Einzelvertrag sie nicht Huber & Zipse zuweist. Huber & Zipse stellt ihm die dafür nötigen Informationen über die Software zur Verfügung.

Bei Mängeln leistet Huber & Zipse zunächst Nacherfüllung und wählt zwischen Beseitigung des Mangels und Neuherstellung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl, in der Regel nach dem zweiten erfolglosen Versuch, oder ist sie dem Kunden unzumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl die Vergütung mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatz richtet sich nach § 19.

Der Kunde meldet Mängel in Textform und so nachvollziehbar, wie es ihm möglich ist, etwa mit Schritten zur Wiederholung, Meldungen oder Bildschirmfotos, und unterstützt Huber & Zipse bei der Analyse.

Die Verjährung von Mängelansprüchen regelt § 19 Abs. 8.

Huber & Zipse setzt bei der Leistung KI-Werkzeuge und KI-Modelle Dritter ein, etwa Sprach-, Bild-, Video- und Code-Modelle. Sie werden fachlich angeleitet und geprüft. Kundendaten verarbeitet Huber & Zipse dabei nur mit Anbietern, mit denen die Auftragsverarbeitung geregelt ist und die Kundendaten nicht zum Training ihrer Modelle verwenden. Diese Anbieter können Daten auch außerhalb der Europäischen Union verarbeiten; die Übermittlung richtet sich nach Art. 44 bis 49 DSGVO. Eine Verarbeitung ausschließlich in der Europäischen Union ist geschuldet, wenn sie im Einzelvertrag vereinbart ist.

Huber & Zipse verwendet Daten und vertrauliche Informationen des Kunden nicht zum Training eigener oder fremder KI-Modelle. Allgemeine Erfahrungen und Erkenntnisse aus der Arbeit, die weder personenbezogene Daten noch vertrauliche Informationen des Kunden enthalten, darf Huber & Zipse weiterverwenden.

KI-Agenten und andere KI-Systeme arbeiten mit Wahrscheinlichkeiten. Ihre Ausgaben können trotz sorgfältiger Entwicklung unvollständig, ungenau oder falsch sein. Geschuldet ist ein System, das die vereinbarten Aufgaben bei bestimmungsgemäßer Nutzung mit der vereinbarten Qualität erledigt, nicht jede einzelne Ausgabe fehlerfrei.

Handelt ein KI-Agent für den Kunden, etwa indem er E-Mails versendet, Termine einträgt oder Daten in Systemen des Kunden ändert, legt der Einzelvertrag fest, welche Handlungen ein Mensch vorher freigeben muss. Ohne Festlegung bedarf jede Handlung mit Wirkung gegenüber Dritten der Freigabe. Handlungen im vereinbarten Rahmen nimmt der Agent für den Kunden vor; für Fehler, die auf einem Mangel des Agenten beruhen, gelten § 8 und § 19.

Der Kunde prüft KI-erzeugte Inhalte und Entscheidungen vor ihrer Veröffentlichung oder Verwendung mit Wirkung gegenüber Dritten, soweit nicht ausdrücklich ein Betrieb ohne menschliche Prüfung vereinbart ist. Bei Entscheidungen mit rechtlicher, finanzieller oder gesundheitlicher Tragweite bleibt die Prüfung immer beim Kunden.

Für die Pflichten aus der KI-Verordnung (Verordnung (EU) 2024/1689) gilt: Anbieter ist, unter wessen Namen oder Marke ein KI-System in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen wird. Das ist Huber & Zipse bei eigenen Systemen und der Kunde bei Systemen, die Huber & Zipse für ihn entwickelt und die er unter eigenem Namen einsetzt. Huber & Zipse baut in solche Systeme den Hinweis ein, dass Personen mit einem KI-System interagieren, soweit dieser erforderlich ist, und setzt weitere technische Anbieterpflichten nach Vereinbarung um.

Setzt der Kunde ein KI-System in eigener Verantwortung ein, ist er Betreiber und erfüllt dessen Pflichten, etwa die Offenlegung von Deepfakes und Maßnahmen zur KI-Kompetenz seiner Mitarbeiter.

Der Kunde teilt Huber & Zipse vor Vertragsschluss mit, wenn er ein KI-System in einem Bereich einsetzen will, der nach der KI-Verordnung als hochriskant gilt oder verboten ist, etwa Personalauswahl, Kreditwürdigkeit, Zugang zu wesentlichen Leistungen oder Medizinprodukte. Systeme für solche Bereiche entwickelt Huber & Zipse nur nach gesonderter Vereinbarung.

Huber & Zipse kennzeichnet KI-gestützte Erstellung, wenn dies vereinbart oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

Apps werden im Entwicklerkonto des Kunden bei Apple, Google oder anderen Anbietern veröffentlicht. Der Kunde ist Kontoinhaber, schließt die Vereinbarungen mit dem Anbieter ab, trägt dessen Gebühren und gibt Huber & Zipse die für Entwicklung und Einreichung nötigen Rechte im Konto.

Ist vereinbart, dass eine App zunächst im Konto von Huber & Zipse entwickelt oder veröffentlicht wird, überträgt Huber & Zipse sie nach Abnahme und vollständiger Zahlung auf den Kunden, soweit der Anbieter das zulässt. Bis dahin steht der Kunde gegenüber Huber & Zipse dafür ein, dass sein Angebot und seine Inhalte den Bedingungen des Anbieters entsprechen.

Huber & Zipse entwickelt die App so, dass sie die bei Einreichung geltenden technischen Richtlinien des Anbieters erfüllt. Angaben im Store, etwa Beschreibung, Altersfreigabe und Angaben zum Datenschutz, macht der Kunde oder gibt sie frei. Zulassung, Zeitpunkt, Ablehnung und spätere Entfernung einer App entscheidet der Anbieter.

Ändern Anbieter nach der Abnahme ihre Richtlinien, Betriebssysteme oder technischen Vorgaben, sind Anpassungen nur im Rahmen eines Wartungsvertrags oder gegen gesonderte Vergütung geschuldet. Im Übrigen gilt § 7.

Hosting umfasst den Betrieb der Website oder Software des Kunden auf Systemen von Huber & Zipse oder ihrer Rechenzentren. Der Umfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung.

Ohne Service-Level-Vereinbarung schuldet Huber & Zipse eine Verfügbarkeit von 99 Prozent im Kalendermonat, gemessen am Übergabepunkt des Rechenzentrums ins Internet. Nicht als Ausfall zählen Wartungen, die mindestens drei Tage vorher angekündigt sind und insgesamt acht Stunden im Monat nicht überschreiten, dringende Sicherheitsupdates sowie Störungen, die Huber & Zipse nicht zu vertreten hat, etwa im Netz Dritter. Reaktionszeiten und Erreichbarkeit außerhalb der Geschäftszeiten sind nur geschuldet, wenn sie vereinbart sind.

Wartung umfasst ohne abweichende Leistungsbeschreibung das Einspielen von Sicherheitsupdates der eingesetzten Komponenten, die Überwachung des Betriebs und die Behebung von Störungen. Neue Funktionen und Anpassungen an geänderte Anforderungen sind nicht enthalten.

Der Kunde sichert Daten und Inhalte, die in seinem Zugriff liegen, regelmäßig selbst. Für Systeme, die nur Huber & Zipse betreibt, gilt die in der Leistungsbeschreibung vereinbarte Datensicherung. Interne Sicherungen ohne Vereinbarung dienen nur der Wiederherstellung durch Huber & Zipse.

Auf den Systemen unzulässig sind rechtswidrige Inhalte, Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, Schadsoftware und Spam. Für die Inhalte, die der Kunde ablegt oder überträgt, ist der Kunde verantwortlich. Huber & Zipse prüft Inhalte nicht von sich aus, sondern wenn ihr Hinweise vorliegen. Meldungen über rechtswidrige Inhalte nimmt Huber & Zipse unter office@huber-zipse.de entgegen.

Über eine Sperre informiert Huber & Zipse den Kunden unverzüglich mit Begründung. Der Kunde kann in Textform widersprechen; Huber & Zipse prüft den Widerspruch und hebt die Sperre auf, sobald ihr Grund entfallen ist.

Der Kunde kann bei Vertragsende oder jederzeit mit einer Ankündigung von höchstens zwei Monaten verlangen, dass Huber & Zipse seine exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte in einem gängigen, maschinenlesbaren Format herausgibt oder zu einem anderen Anbieter überträgt. Der Übergang dauert höchstens 30 Kalendertage. Danach kann der Kunde seine Daten mindestens 30 Kalendertage abrufen. Anschließend löscht Huber & Zipse sie vollständig, soweit keine gesetzliche Pflicht zur Aufbewahrung besteht.

Für den Wechsel berechnet Huber & Zipse bis zum 11. Januar 2027 höchstens die unmittelbar dadurch entstehenden Kosten, danach kein Entgelt. Wechselt der Kunde vor Ende einer vereinbarten Mindestlaufzeit, schuldet er für die restliche Mindestlaufzeit die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen.

Domains registriert Huber & Zipse im Namen und für Rechnung des Kunden. Inhaber wird der Kunde, soweit der Registrar das zulässt; andernfalls hält Huber & Zipse die Domain treuhänderisch für ihn.

Die Verfügbarkeit einer Wunschdomain und die Entscheidungen der Vergabestellen liegen nicht im Einflussbereich von Huber & Zipse. Für die Wahl der Domain und mögliche Rechte Dritter daran gilt § 4 Abs. 4.

E-Mail-Postfächer, die Huber & Zipse für den Kunden einrichtet, nutzt der Kunde in eigener Verantwortung, einschließlich der Aufbewahrung geschäftlicher E-Mails.

Bei Vertragsende überträgt Huber & Zipse Domains und Postfächer auf Wunsch an den vom Kunden benannten Anbieter. Übertragungsgebühren trägt der Kunde. Verlangt der Kunde keine Übertragung, darf Huber & Zipse die Domain nach Ankündigung in Textform mit einer Frist von mindestens vier Wochen auslaufen lassen.

Das Werbebudget für Anzeigen ist nicht Teil der Vergütung von Huber & Zipse.

Werbekonten werden auf den Namen des Kunden eingerichtet, und der Kunde zahlt das Werbebudget unmittelbar an die Plattform, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Ist vereinbart, dass Huber & Zipse das Werbebudget im eigenen Namen einsetzt, zahlt der Kunde es im Voraus oder erstattet es nach Abrechnung. Huber & Zipse rechnet die von der Plattform tatsächlich berechneten Beträge ab.

Ist vereinbart, dass Anzeigen über ein Werbekonto eines Dritten laufen, etwa ein Agentur- oder Partnerkonto, trägt der Kunde das Risiko, dass die Plattform oder der Dritte das Konto aus Gründen, die Huber & Zipse nicht zu vertreten hat, einschränkt, sperrt oder schließt. Nicht verbrauchtes Guthaben erstattet Huber & Zipse, soweit sie es von der Plattform oder dem Dritten zurückerhält; ihre Ansprüche gegen diese tritt sie auf Wunsch an den Kunden ab.

Das wirtschaftliche Risiko, ob eingesetztes Werbebudget den gewünschten Erfolg bringt, trägt der Kunde. Das gilt auch für Folgen von Entscheidungen der Plattformen, etwa Algorithmus-Änderungen, Ablehnung von Anzeigen, Sperrung von Konten, Abrechnungsfehler oder ungültige Klicks. Für eigene Pflichtverletzungen, etwa ein fehlerhaft eingestelltes Budget, haftet Huber & Zipse nach § 19.

Huber & Zipse gestaltet Anzeigen nach den ihr bekannten Werberichtlinien der Plattformen. Der Kunde sorgt dafür, dass sein Angebot und die Seiten, auf die Anzeigen verweisen, diesen Richtlinien entsprechen, soweit Huber & Zipse sie nicht gestaltet hat.

Beiträge von Influencern und anderen Kreatoren mit kommerziellem Zweck werden deutlich als Werbung gekennzeichnet. Huber & Zipse verpflichtet die von ihr beauftragten Kreatoren dazu; Kreatoren, die der Kunde selbst beauftragt, verpflichtet der Kunde. Für Aussagen über die Produkte und Leistungen des Kunden gilt § 4 Abs. 4.

Kann eine beauftragte Werbung politische Werbung im Sinne der Verordnung (EU) 2024/900 sein, etwa im Wahlkampf, erklärt der Kunde vor Auftragserteilung in Textform, ob es sich um eine politische Werbedienstleistung handelt. Er übermittelt vollständig, genau und unverzüglich alle Angaben, die für Kennzeichnung, Transparenzbekanntmachung und Aufbewahrung nach dieser Verordnung nötig sind, insbesondere Name und Kontaktdaten des Sponsors, die betroffene Wahl, Abstimmung oder Gesetzgebung sowie die Beträge und ihre Herkunft. Ändern sich die Angaben oder sind sie unrichtig, berichtigt er sie unverzüglich. Der Kunde haftet für die Richtigkeit seiner Erklärung und seiner Angaben. Huber & Zipse darf solche Aufträge ablehnen, ihre Ausführung von vollständigen Angaben abhängig machen und die Angaben an Herausgeber der Werbung und an Behörden übermitteln, soweit die Verordnung dies vorsieht. Ob eine Plattform politische Werbung zulässt, entscheidet die Plattform.

Huber & Zipse berichtet über Kosten und Ergebnisse der Kampagnen im vereinbarten Turnus und auf Anfrage.

Versendet Huber & Zipse für den Kunden E-Mails, Newsletter oder Nachrichten zur Akquise, auch durch einen KI-Agenten, wirbt der Kunde für sich selbst. Die Nachrichten gehen in seinem Namen, und er ist für die Verarbeitung der Empfängerdaten Verantwortlicher im Sinne der DSGVO.

Der Kunde legt Zielgruppen und Empfänger fest oder gibt sie frei und steht dafür ein, dass für jeden Empfänger die erforderliche Einwilligung oder sonstige Erlaubnis vorliegt. E-Mail-Werbung setzt auch gegenüber Unternehmen in der Regel eine vorherige ausdrückliche Einwilligung voraus (§ 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG).

Beschafft Huber & Zipse nach Vereinbarung Adressdaten, etwa über Adressdienste oder öffentliche Quellen, gilt Absatz 2 entsprechend. Die Information der Betroffenen über die Herkunft ihrer Daten obliegt dem Kunden.

Huber & Zipse darf den Versand unterbrechen, wenn Beschwerden, Abmahnungen, ungewöhnlich viele Abmeldungen oder Unzustellbarkeiten auftreten oder ein Versanddienst Einschränkungen verhängt, und informiert den Kunden unverzüglich.

Der Umfang an Entwürfen und Korrekturschleifen ergibt sich aus dem Angebot. Ohne Angabe sind zwei Korrekturschleifen je Arbeitsergebnis enthalten. Weitere Änderungen werden nach Aufwand vergütet.

Für Personen, Räume und Werke, die der Kunde bestimmt oder bereitstellt, etwa Mitarbeiter, Patienten oder Kunden des Kunden, holt der Kunde die nötigen Einwilligungen und Rechte ein. Für Darsteller und Dienstleister, die Huber & Zipse beauftragt, holt Huber & Zipse sie ein.

Lizenzierte Inhalte Dritter, etwa Bilder, Musik und Schriften, darf der Kunde im Umfang der jeweiligen Lizenz für den vereinbarten Zweck nutzen. Eine weitergehende Nutzung bedarf einer Erweiterung der Lizenz.

Bei mit KI erzeugten Bildern, Videos und Stimmen prüft Huber & Zipse auf erkennbare Übereinstimmungen mit Werken, Marken oder Personen Dritter. Eine Recherche nach Schutzrechten ist nur nach § 17 Abs. 5 geschuldet. Huber & Zipse weist den Kunden auf Inhalte hin, die nach Art. 50 Abs. 4 der KI-Verordnung offenzulegen sind. Veröffentlicht der Kunde solche Inhalte, legt er ihre künstliche Erzeugung offen.

Sagt der Kunde einen vereinbarten Termin für Aufnahmen oder Veranstaltungen vor Ort ab oder verschiebt er ihn aus Gründen, die Huber & Zipse nicht zu vertreten hat, schuldet er bei Absage ab dem 14. Tag vor dem Termin 50 Prozent und ab dem 3. Tag vor dem Termin 80 Prozent der auf den Termin entfallenden Vergütung, dazu die Kosten Dritter, die nicht mehr kostenfrei storniert werden können. Dem Kunden bleibt der Nachweis offen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Ist ein Außentermin wegen des Wetters nicht sinnvoll durchführbar, vereinbaren die Parteien einen Ersatztermin ohne diese Pauschale; nicht stornierbare Kosten Dritter trägt der Kunde.

Beratung und Konzeption liefern Empfehlungen. Entscheidung und Umsetzung liegen beim Kunden, soweit Huber & Zipse die Umsetzung nicht übernommen hat.

Huber & Zipse erbringt keine Rechts-, Steuer- oder medizinische Beratung. Unterlagen mit rechtlichem Bezug, etwa Beschreibungen der Datenverarbeitung, Entwürfe einer Datenschutz-Folgenabschätzung, eines Löschkonzepts oder von Datenschutzhinweisen, erstellt Huber & Zipse als technische Grundlage. Ihre rechtliche Prüfung obliegt dem Kunden oder seinen Beratern.

Inhalt und Umfang von Schulungen ergeben sich aus dem Angebot. Schulungsunterlagen darf der Kunde intern nutzen. Ob eine Schulung die Pflichten des Kunden zur KI-Kompetenz seiner Mitarbeiter erfüllt, beurteilt der Kunde.

Viele Leistungen bauen auf Diensten Dritter auf, etwa Cloud- und KI-Anbietern, App-Stores, Werbeplattformen, sozialen Netzwerken, Zahlungs- und Versanddiensten. Für deren Nutzung gelten ihre Bedingungen. Wird der Kunde Vertragspartner eines solchen Dienstes, schließt er den Vertrag selbst.

Konten bei Dritten, die Huber & Zipse für den Kunden anlegt, etwa Werbe-, Analyse- oder Entwicklerkonten, legt sie nach Möglichkeit auf den Namen des Kunden an. Hält Huber & Zipse ein solches Konto für den Kunden, überträgt sie es auf Wunsch, spätestens bei Vertragsende, soweit der Dritte das zulässt, und gibt die Zugänge heraus.

Ändert ein Dritter wesentlich seine Preise, Funktionen, Schnittstellen oder Bedingungen oder stellt er einen Dienst ein, informiert Huber & Zipse den Kunden und schlägt eine Lösung vor. Der Aufwand für nötige Anpassungen wird nach Vereinbarung vergütet, soweit er nicht von einem Wartungsvertrag umfasst ist.

Huber & Zipse darf Open-Source-Software und frei verfügbare Komponenten einsetzen. Für sie gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen. Huber & Zipse hält diese Bedingungen ein und weist den Kunden vorab auf Komponenten hin, deren Lizenz die Nutzung oder Weitergabe der Software durch den Kunden wesentlich einschränkt, etwa durch Copyleft.

Eine Recherche nach Marken, Patenten, Designs oder anderen Schutzrechten Dritter ist nur geschuldet, wenn sie gesondert beauftragt ist. Für Namen, Marken, Domains und Gestaltungsvorschläge des Kunden gilt § 4 Abs. 4.

Werden nach Übergabe Schutzrechte Dritter an einer Komponente geltend gemacht, darf Huber & Zipse sie durch eine gleichwertige Lösung ersetzen oder umgestalten. Im Übrigen gelten § 8 und § 19.

Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, sie für die vereinbarten Zwecke zu nutzen, zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen. Weitergehende Rechte, etwa ausschließliche Rechte oder die Weitergabe an Dritte, bedürfen der Vereinbarung.

An Logos und Kennzeichen, die Huber & Zipse für den Kunden gestaltet, erhält der Kunde mit vollständiger Zahlung ein ausschließliches Recht, damit er sie als Marke nutzen und schützen kann. Nicht ausgewählte Entwürfe bleiben bei Huber & Zipse.

Bis zur vollständigen Zahlung darf der Kunde die Arbeitsergebnisse zur Prüfung und Abnahme sowie bis zur Fälligkeit der Vergütung nutzen. Gerät er in Zahlungsverzug, kann Huber & Zipse diese vorläufige Nutzung widerrufen.

An Software erhält der Kunde das Nutzungsrecht an der lauffähigen Fassung. Rechte am Quellcode und seine Herausgabe sind nur geschuldet, wenn sie vereinbart sind.

Allgemeine Module, Bibliotheken, Vorlagen, Werkzeuge und Know-how, die Huber & Zipse unabhängig vom Auftrag entwickelt hat oder weiterverwenden kann, bleiben bei Huber & Zipse. Der Kunde erhält daran die Rechte, die er zur Nutzung des Arbeitsergebnisses braucht.

An Inhalten, die überwiegend von KI-Systemen erzeugt wurden, entstehen möglicherweise keine Urheberrechte. Huber & Zipse räumt Rechte ein, soweit solche entstehen, und überträgt im Übrigen die tatsächliche Nutzungsmöglichkeit.

Arbeitsdateien, Zwischenstände und Rohdaten muss Huber & Zipse nur herausgeben, wenn dies vereinbart ist.

Huber & Zipse haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, im Umfang einer übernommenen Garantie und nach dem Produkthaftungsgesetz.

Außer in den Fällen des Absatzes 1 ist die Haftung bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

Außer in den Fällen des Absatzes 1 haftet Huber & Zipse bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten nicht.

Ein im Einzelvertrag vereinbarter Haftungshöchstbetrag gilt zusätzlich zu Absatz 2, soweit Absatz 1 nicht eingreift.

Eine verschuldensunabhängige Haftung von Huber & Zipse für Mängel, die bei Vertragsschluss bereits vorhanden sind (§ 536a Abs. 1 BGB), ist ausgeschlossen, etwa beim Hosting oder bei der Bereitstellung von Software zur Nutzung über das Internet.

Soweit der Kunde nach § 11 Abs. 4 für die Sicherung seiner Daten verantwortlich ist, haftet Huber & Zipse bei leichter Fahrlässigkeit für Datenverlust nur in Höhe des Aufwands, der zur Wiederherstellung bei ordnungsgemäßer Sicherung nötig gewesen wäre.

Ansprüche des Kunden wegen Mängeln und auf Schadensersatz verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Das gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei einer Garantie, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und in den Fällen des § 438 Abs. 1 Nr. 2 und des § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB; in diesen Fällen gelten die gesetzlichen Fristen.

Der Kunde zeigt Schäden unverzüglich in Textform an, damit Huber & Zipse sie begrenzen kann. Unterlässt er dies, gilt § 254 BGB.

Diese Regeln gelten auch für die persönliche Haftung der Organe, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Unterauftragnehmer von Huber & Zipse.

Der Kunde stellt Huber & Zipse von Ansprüchen Dritter frei, die auf Inhalten, Daten, Vorgaben, Produkten oder Angeboten des Kunden oder auf einer Verletzung seiner Pflichten aus § 4 Abs. 4, § 14 Abs. 2 und 3 oder § 10 Abs. 2 beruhen, soweit der Kunde dies zu vertreten hat. Das gilt auch für Ansprüche von Plattformen, App-Stores und Werbenetzwerken und umfasst die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe.

Huber & Zipse informiert den Kunden unverzüglich über solche Ansprüche, erkennt sie nicht ohne seine Zustimmung an und gibt ihm Gelegenheit, sich an der Abwehr zu beteiligen. Der Kunde unterstützt Huber & Zipse mit allen nötigen Informationen.

Die Laufzeit ergibt sich aus dem Einzelvertrag. Laufende Betreuungs-, Hosting- und Wartungsverträge haben ohne abweichende Vereinbarung eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten.

Danach verlängern sie sich jeweils um den vereinbarten Abrechnungszeitraum, wenn sie nicht mit einer Frist von zwei Monaten zu dessen Ende gekündigt werden. Für den Anbieterwechsel beim Hosting gilt zusätzlich § 11 Abs. 8 und 9.

Der Kunde kann einen Werkvertrag bis zur Vollendung des Werks jederzeit kündigen. Huber & Zipse behält dann den Anspruch auf die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen und anderweitigen Erwerbs (§ 648 BGB).

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für Huber & Zipse liegt insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung länger als 14 Tage mit einem nicht unerheblichen Betrag in Verzug ist, wenn er wesentliche Mitwirkungspflichten trotz Fristsetzung nicht erfüllt oder wenn er über die Systeme rechtswidrige Inhalte verbreitet.

Im Voraus gezahlte Vergütung für Zeiträume nach Vertragsende erstattet Huber & Zipse. Hat der Kunde die Beendigung durch vertragswidriges Verhalten veranlasst, bleibt der Anspruch von Huber & Zipse auf Schadensersatz (§ 628 Abs. 2 BGB) unberührt. Bereits erbrachte Leistungen und Werbebudget, das an Plattformen geflossen ist, werden nicht erstattet.

Kündigungen bedürfen der Textform. E-Mail genügt.

Keine Partei haftet für Leistungsstörungen durch Ereignisse außerhalb ihres Einflussbereichs, die sie nicht zu vertreten hat und auch mit zumutbarer Vorsorge nicht abwenden konnte, etwa Naturkatastrophen, Krieg, Pandemien, behördliche Anordnungen, großflächige Ausfälle von Strom oder Netzen oder schwere Angriffe auf die Infrastruktur.

Für die Dauer des Ereignisses ruhen die betroffenen Pflichten, Termine verschieben sich entsprechend. Zahlungspflichten für bereits erbrachte Leistungen bleiben unberührt. Die betroffene Partei informiert die andere unverzüglich.

Dauert das Ereignis länger als 60 Tage, kann jede Partei den betroffenen Teil des Vertrags in Textform kündigen. Bereits erbrachte Leistungen werden vergütet.

Beide Parteien behandeln alle vertraulichen Informationen der anderen Partei, insbesondere Geschäftsgeheimnisse im Sinne des Geschäftsgeheimnisgesetzes, vertraulich und nutzen sie nur zur Durchführung des Vertrags.

Das gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind oder ohne Pflichtverletzung bekannt werden, die bereits vorher bekannt waren oder die aufgrund Gesetz, Behörde oder Gericht offengelegt werden müssen.

Die Pflicht gilt drei Jahre über das Vertragsende hinaus, für Geschäftsgeheimnisse so lange, wie sie geheim sind.

Huber & Zipse verarbeitet personenbezogene Daten nach der DSGVO und dem BDSG.

Verarbeitet Huber & Zipse personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Er regelt auch Ort der Verarbeitung, den Einsatz von Unterauftragsverarbeitern und das Widerspruchsrecht des Kunden. Bis zum Abschluss darf Huber & Zipse Leistungen zurückhalten, die eine solche Verarbeitung erfordern; der Kunde schuldet dann die Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen.

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO bleibt der Kunde. Er ist insbesondere für die Rechtsgrundlage der Verarbeitung, die Information der Betroffenen, ihre Rechte und die datenschutzgerechte Gestaltung seiner eigenen Websites, Apps und Einwilligungsabfragen verantwortlich.

Unterliegt der Kunde einer beruflichen Schweigepflicht, etwa als Arzt, und erhält Huber & Zipse Zugang zu geschützten Geheimnissen wie Gesundheitsdaten, verpflichtet sich Huber & Zipse zur Verschwiegenheit und verpflichtet die eingesetzten Personen ebenso (§ 203 Abs. 3 und 4 StGB). Der Kunde teilt Huber & Zipse vor Beginn mit, wenn solche Daten verarbeitet werden sollen.

Erfährt Huber & Zipse von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten im Bereich des Kunden, informiert Huber & Zipse ihn unverzüglich, in der Regel innerhalb von 48 Stunden. Meldung an die Aufsichtsbehörde und Information der Betroffenen obliegen dem Kunden; Huber & Zipse unterstützt ihn angemessen. Darüber hinausgehender Aufwand wird mit 120 € netto je Stunde vergütet, soweit Huber & Zipse die Verletzung nicht zu vertreten hat.

Wie Huber & Zipse personenbezogene Daten auf der Website und im Kontakt verarbeitet, beschreibt die Datenschutzerklärung.

Nach Veröffentlichung oder Inbetriebnahme darf Huber & Zipse den Kunden mit Namen und Logo als Referenz nennen und die Arbeitsergebnisse zur Darstellung der eigenen Leistungen zeigen, etwa auf der Website, in sozialen Medien und in Präsentationen. Vertrauliche Informationen und personenbezogene Daten bleiben dabei geschützt.

Der Kunde kann der Nennung jederzeit in Textform widersprechen. Bereits gedruckte oder veröffentlichte Unterlagen müssen nicht zurückgerufen werden.

Huber & Zipse darf einen zurückhaltenden Hinweis auf die Urheberschaft anbringen, etwa im Fußbereich einer Website, soweit dies vereinbart oder üblich ist. Auf Wunsch des Kunden wird er entfernt.

Der Kunde wirbt während der Vertragslaufzeit und zwölf Monate danach keine Mitarbeiter oder freien Mitarbeiter von Huber & Zipse aktiv ab, die in den letzten zwölf Monaten für ihn tätig waren. Bewerbungen auf öffentliche Ausschreibungen ohne vorherige gezielte Ansprache sind nicht erfasst. Das Verbot schützt die Kenntnisse über Mitarbeiter und Arbeitsweise von Huber & Zipse, die der Kunde durch die enge Zusammenarbeit erlangt.

Für jeden schuldhaften Verstoß zahlt der Kunde eine Vertragsstrafe, deren Höhe Huber & Zipse nach billigem Ermessen festsetzt, höchstens 25.000 €. Die Höhe kann gerichtlich überprüft werden. Die Vertragsstrafe wird auf einen Schadensersatz angerechnet.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag Pforzheim. Huber & Zipse darf den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.

Erfüllungsort ist der Sitz von Huber & Zipse in 75305 Neuenbürg.

Vertragssprache ist Deutsch. Bei Übersetzungen dieser AGB oder eines Vertrags gilt die deutsche Fassung.

Der Kunde kann Forderungen gegen Huber & Zipse nur mit deren Zustimmung abtreten. § 354a HGB bleibt unberührt.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Individuelle Absprachen gehen diesen AGB in jeder Form vor.

Huber & Zipse kann diese AGB für laufende Verträge mit einer Ankündigung von mindestens sechs Wochen ändern, soweit dies wegen geänderter Gesetze, Rechtsprechung oder Technik nötig ist und die Hauptleistungen sowie die Vergütung unberührt bleiben. Die Änderung gilt als angenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang in Textform widerspricht; auf diese Folge weist die Ankündigung gesondert hin. Widerspricht der Kunde, gelten die bisherigen AGB weiter, und beide Parteien können den Vertrag zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.

Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.